Was ist eine ICP Lizenz (ICP license)? Arten & Anforderungen

Eine Internet Content Provider License (kurz: ICP Lizenz) ist eine chinesische Lizenz, welche beim dortigen Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) beantragt werden muss, damit ein Hosting einer Website auf einem Server in China betrieben werden darf. Websites, welche keine gültige ICP Lizenz haben oder die zugehörige ICP Nummer nicht sichtbar auf der Website ausgeben, werden nach kurzer Zeit vollständig blockiert.

Eine gültige ICP Lizenz ist oft auch für die Nutzung von Services von Anbietern in China notwendig, etwa für das Suchmaschinenwerbungs-Pendant zu Google Ads namens Baidu Tuiguang.

Die ICP Zertifizierung unterteilt sich in zwei Stufen: das ICP Filing (auch ICP Eintrag, ICP Bei'An, ICP备案 oder nicht-kommerzielle ICP Lizenz genannt) und die kommerzielle ICP Lizenz (auch Commercial ICP License, ICP Zheng, ICP经营许可证 oder E-Commerce ICP genannt). Leider wird der Begriff "ICP Lizenz" gerne als Synonym für beide dieser ICP Varianten genutzt, obwohl es sich vielmehr um einen Oberbegriff handelt.

ICP Filing (ICP Eintrag, ICP Bei'An, ICP备案)

Das ICP Filing ist die erste Stufe der ICP Zertifizierung und muss für alle Websites – unabhängig davon, ob es sich um reine Informationsseiten oder um eine kommerzielle Website handelt – beantragt werden.

Sobald Sie im Besitz eines gültigen ICP Filings sind, dürfen Sie eine rein informelle Website auf Servern im chinesischen Inland hosten. Die Integration von kommerziellen Funktionalitäten (z.B. Online-Bezahlmethoden) ist Ihnen jedoch nicht gestattet; hierfür benötigen Sie eine kommerzielle ICP Lizenz.

Die rechtlichen Grundlagen für das ICP Filing sind die "Administrative Measures on Internet Information Services" (互联网信息服务管理办法) sowie die "Administrative Measures for the recording of non-operating Internet Information Services" (非经营性互联网信息服务备案管理办法), welche am 20. März 2005 in Kraft getreten sind.

Anforderungen & notwendige Informationen

Damit Sie ein ICP Filing beantragen können, benötigen Sie zunächst einen Firmensitz in China. Dies kann eine eigene Firmenniederlassung oder ein vertrauenswürdiger Vertriebspartner, auf den dann die chinesische Website registriert wird, sein. Anschließend benötigen Sie folgende Informationen:

• Genaue Firmierung, Anschrift und Telefonnummer Ihrer chinesischen Firma
• Chinesisches Nachweisdokument Ihrer chinesischen Firma. Dies kann entweder eine chinesische Firmenlizenz (营业执照（个人或企业）) oder ein Registrierungszertifikat der in China ansässigen Repräsentanz ausländischer (regionaler) Unternehmen (外国（地区）企业常驻代表机构登记证) sein. Das bis 2017 akzeptierte Organisationscode-Zertifikat (组织机构代码证) kann inzwischen hierfür nicht mehr eingereicht werden.
• Name, Handynummer, E-Mail-Adresse & gültiger Identitätsnachweis des gesetzlichen Vertreters der chinesischen Firma (muss nicht zwingend ein chinesischer Staatsbürger sein)
• Name, Telefonnummer, Mobilnummer, E-Mail-Adresse & gültiger Identitätsnachweis der für die Website verantwortlichen Person (muss ein chinesischer Staatsbürger sein)
• Mobilnummer des Notfallkontakts der Website (muss eine chinesische Handynummer sein und muss in der Provinz des Firmensitzes registriert sein) 
• Foto der für die Website verantwortlichen Person vor einem speziellen Hintergrund mit einem bestimmten Schriftzug des Hosting-Providers (dieser wird Ihnen i.d.R. vom Hosting-Provider zur Verfügung gestellt)
• IP-Adresse, Internetanbieter, Standort des Servers (erhalten Sie üblicherweise von Ihrem Hosting-Provider)
• Auflistung der Domains, unter denen die Website aufrufbar sein wird; alle Domains müssen über einen chinesischen Domainregistrar registriert sein
• Informationen über den Inhalt der Website und den Sprachen, in denen der Inhalt jeweils angeboten wird

Beantragung des ICP Filings

Die Beantragung eines ICP Filings kann meist vollständig online vorgenommen werden. Dazu gibt es je nach Hosting-Provider eine eigene Oberfläche, über die Sie Ihre Informationen einreichen können. Abhängig vom Hosting-Provider und der Provinz, in der sich Ihre chinesische Firma befindet, kann es noch weitere Regularien oder Formulare geben, die Sie berücksichtigen müssen. Sämtliche Informationen müssen auf Chinesisch eingereicht werden. Falls Sie sich für die Hosting- und Serverlösungen von WEBER.cloud China entscheiden, unterstützen wir Sie bei der Beantragung Ihres ICP Filings.

Die Bearbeitung der eingereichten Unterlagen durch die zuständige Provinzbehörde des MIIT dauert in der Regel zwischen 5 und 20 Arbeitstagen. Sollten Rückfragen zu den Dokumenten aufkommen oder Fehler beinhalten, wird Ihnen dies meist in den ersten Tagen nach der Einreichung mitgeteilt. Sie müssen die Dokumente dann korrigieren und erneut einreichen.

Zusätzlich setzt der Prozess noch eine SMS Verifizierung voraus. Hierzu haben wir für Sie eine detaillierte Auflistung der Vorgehensweise in unserem Artikel zur SMS-Verifizierung zusammengestellt, damit Sie diese reibungslos abschließen können.

Ausstellung des ICP Filings

Nach Genehmigung Ihres ICP Antrags erhalten die angegebenen Personen eine Information darüber per SMS und E-Mail. Diese beinhaltet unter anderem die ICP Nummer und das Passwort des ICP Filings, welches für zukünftige Änderungen an den hinterlegten Informationen notwendig ist.

Die ICP Nummer hat das Format 沪ICP备12345678号. Das erste Zeichen gibt die Provinz, in der das ICP Filing beantragt wurde, an (in diesem Fall 沪 für Shanghai). Das Zeichen 备 gibt an, dass es sich um ein ICP Filing handelt. Darauf folgt eine eindeutige 8-stellige Zahl und zum Abschluss steht das Zeichen 号, was einfach "Nummer" bedeutet.

Integration der ICP Nummer

Gemäß Artikel 13 der "Administrative Measures for the recording of non-operating Internet Information Services" muss nach Erhalt des ICP Filings die zugehörige ICP Nummer im Footer der Website sichtbar platziert werden und auf die Website des MIITs verlinken. Die Domain der MIIT-Website hat sich zum 25. April 2019 geändert und die Website ist seitdem unter beian.miit.gov.cn erreichbar.

Kommerzielle ICP Lizenz (Commercial ICP license, ICP Zheng, ICP经营许可证)

Die kommerzielle ICP Lizenz erweitert das ICP Filing um die Erlaubnis, kommerzielle Websites wie Online-Shops oder sonstige Websites mit kommerziellen Funktionen auf einem Server im chinesischen Inland zu betreiben.

Anforderungen & notwendige Informationen

Neben den Anforderungen für das ICP Filing benötigen Sie außerdem:

• Auflistung der Anteilseigner (mindestens 51 % der Anteile müssen in chinesischem Besitz sein)
• Nachweis über ein Firmenkapital von mindestens 1.000.000 RMB
• Geschäftsentwicklungsplan und zugehörige technische Lösungen

Im Vergleich zum ICP Filing kann bei der kommerziellen ICP Lizenz nur ein Teil des Vorgangs online vorgenommen werden. In der Regel ist für die Ausstellung der Lizenz ein persönliches Erscheinen des gesetzlichen Vertreters oder einem bevollmächtigten chinesischen Mitarbeiter im jeweiligen Provinzbüro des MIIT notwendig. Falls Sie sich für die Hosting- und Serverlösungen von WEBER.cloud China entscheiden, unterstützen wir Sie bei der Beantragung Ihrer kommerziellen ICP Lizenz.

Die zugehörige ICP Nummer befindet sich analog zum ICP Eintrag im Format 沪ICP证12345678号 und unterscheidet sich ausschließlich an der 5. Stelle durch das Zeichen 证, welches angibt, dass es sich um eine kommerzielle ICP Lizenz handelt.

Nach Erhalt der ICP Lizenz: Eintrag beim Büro für öffentliche Sicherheit (PSB Filing)

Mit dem Erhalt eines ICP Filings oder einer kommerziellen ICP Lizenz ist die ICP Beantragung noch nicht abgeschlossen. Seit 2016 müssen Sie sich innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt Ihrer ICP Lizenz noch beim Büro für öffentliche Sicherheit (Public Security Bureau, kurz: PSB) melden, ...
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